Die Kunst des Krieges
Ein souveränes Italien ohne
Souveränität
Manlio Dinucci
Der politisch-mediale Wirbel, der
durch den Konflikt zwischen "Europäisten" und
"Souveränisten" ausgelöst wurde, überdeckt das, was vielmehr Realität
ist: ein Europäismus ohne Europa und ein Souveränismus ohne Souveränität.
Präsident Macron hebt instrumentell
die Flagge des Europäismus, um die französische Macht nicht nur in Europa,
sondern auch in Afrika voranzubringen. Frankreich, mit den USA Förderer des
NATO-Krieges, der den libyschen Staat im Jahr 2011 zerstörte (ein Krieg, in dem
Italien eine führende Rolle spielte), versucht mit allen Mitteln, Libyen zu
kontrollieren: seine reichen Ressourcen - riesige Vorräte an Öl, Erdgas,
fossilem Wasser - und genauso libysches Gebiet von großer geostrategischer
Bedeutung.
Zu diesem Zweck unterstützt Macron
die Milizen, die Fayez al-Serrajs "Regierung" bekämpfen, unterstützt
von Italien, das mit Eni große Interessen im Land hat.
Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie
die Europäische Union, gegründet auf den Interessen der Wirtschafts- und
Finanzoligarchien der Großmächte, wegen wirtschaftlicher und politischer
Konflikte zerfällt, bei denen das Thema der Migranten nur die Spitze des
Eisbergs ist.
Angesichts der Vorherrschaft
Frankreichs und Deutschlands traf die 5-Sterne-Liga-Regierung eine konkrete
Entscheidung: den Stellenwert Italiens zu erhöhen, indem sie es noch enger an
die Vereinigten Staaten bindet. Daher das Treffen von Präsident Conti mit
Präsident Trump, dem die italienischen Medien wenig Bedeutung beigemessen
haben. Jedoch wurden in dieser Sitzung Entscheidungen getroffen, die die
internationale Positionierung Italiens maßgeblich beeinflussen.
Zunächst wurde beschlossen,
"einen permanenten Italien-US-Leitstand im erweiterten Mittelmeer" zu
schaffen, d.h. in dem Gebiet, das sich in der USA / NATO-Strategie vom Atlantik
bis zum Schwarzen Meer und im Süden bis zum Persischen Golf und zum Indischen
Ozean erstreckt. Die Leitung liegt dabei in den Händen der USA, speziell des
Pentagon, während Italien eine Neben- und Scheinrolle als Stellvertreter hat.
Laut Conte handelt es sich um eine
strategische Zusammenarbeit, fast eine Partnerschaft, durch die Italien zu
einem Bezugspunkt in Europa und zu einem privilegierten Gesprächspartner der
Vereinigten Staaten für die wichtigsten Herausforderungen wird". So wird
eine weitere Stärkung der "strategischen Zusammenarbeit" mit den
Vereinigten Staaten angekündigt, nämlich die "privilegierte" Rolle
Italiens als Brücke für die Bewegung der US-Streitkräfte, einschließlich der
nuklearen Streitkräfte, sowohl nach Süden als auch nach Osten.
"Die amerikanische Regierung
gesteht auch ein, dass Italien eine führende Rolle als Förderer der Stabilisierung
Libyens einnimmt, "erklärt Conte und verkündet implizit, dass Italien und
nicht Frankreich (in den Augen Washingtons weniger zuverlässig) vom Weißen Haus
mit der "Stabilisierung" Libyens beauftragt wurde. Es bleibt
abzuwarten, wie es "stabilisiert" wird.
Die internationale Konferenz
über Libyen, die in Italien stattfinden sollte, wird nicht ausreichen. Sie soll
im Herbst stattfinden, vor den von Frankreich gesponserten libyschen
"Wahlen", die im Dezember stattfinden sollen. Ein militärisches
Engagement Italiens direkt vor Ort wird notwendig sein, dessen menschliche und
materielle Kosten und Ergebnisse unvorhersehbar sind. Die "souveräne"
Wahl der Conte-Regierung reduziert somit die nationale Souveränität weiter und
macht Italien noch abhängiger von dem, was in Washington entschieden wird,
nicht nur im Weißen Haus, sondern auch im Pentagon und der Gemeinschaft der
Geheimdienste, die aus 17 auf Spionage und Geheimoperationen spezialisierten
Bundesbehörden besteht.
Die wahre souveräne Wahl ist die
wirkliche Erfüllung des Verfassungsprinzips, dass Italien Krieg als Instrument
des Angriffs auf die Freiheit anderer Völker und als Mittel zur Beilegung
internationaler Streitigkeiten ablehnt.
(il manifesto, 4. September 2018)
Übersetzung:
K.R.
NO WAR NO NATO
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