Die Kunst des Krieges
Italien enthält sich bei der UNO in Sachen
Nazismus der Stimme
Manlio Dinucci
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Die
politische Bedeutung dieser Abstimmung ist klar: Die NATO-Mitglieder und
-Partner haben die Resolution boykottiert, die zunächst die Ukraine in Frage
stellt, ohne sie beim Namen zu nennen, deren neonazistische Bewegungen von der
NATO für strategische Zwecke genutzt wurden und werden.
Der Dritte Ausschuss der
Vereinten Nationen - zuständig für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen -
verabschiedete am 18. November die Resolution "Bekämpfung der
Verherrlichung von Nazismus, Neonazismus und anderen Praktiken, die dazu
beitragen, zeitgenössische Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung,
Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz zu schüren".
Die Resolution erinnerte daran, dass "der
Sieg über den Nazismus im Zweiten Weltkrieg zur Gründung der Vereinten Nationen
beigetragen hat, um künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu
retten" und warnte vor der Ausbreitung neonazistischer, rassistischer und
fremdenfeindlicher Bewegungen in vielen Teilen der Welt.
Die Resolution drückte "tiefe Besorgnis
über die Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und ehemaliger
Angehöriger der Waffen-SS" in jeglicher Form. Die Resolution betonte
daher, dass "Neonazismus mehr als nur die Verherrlichung einer vergangenen
Bewegung ist: Er ist ein zeitgenössisches Phänomen". Neonazismus und
andere ähnliche Bewegungen "schüren zeitgenössische Formen von Rassismus,
Rassendiskriminierung, Antisemitismus, Islamophobie, Christianophobie,
Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz".
Die Resolution forderte daher die Staaten der
Vereinten Nationen auf, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um diesem
Phänomen entgegenzuwirken.
Die Resolution, die bereits am 18. Dezember
2019 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden
war, wurde vom Dritten Ausschuss mit 122 Ja-Stimmen gebilligt, darunter die
Stimmen Russlands und Chinas, zweier ständiger Mitglieder des Sicherheitsrats.
Nur zwei Mitglieder der Vereinten Nationen
stimmten gegen die Resolution: Die Vereinigten Staaten (ein ständiges Mitglied
des Sicherheitsrates) und die Ukraine.
Die anderen 29 NATO-Mitglieder, darunter
Italien, enthielten sich, sicherlich aufgrund einer internen Weisung, der
Stimme. Auch die 27 Mitglieder der Europäischen Union, von denen 21 der NATO
angehören, enthielten sich. Unter den 53 Enthaltungen sind auch Australien,
Japan und andere NATO-Partner.
Die politische Bedeutung dieser Abstimmung ist
klar: Die NATO-Mitglieder und -Partner boykottierten die Resolution, die die
Ukraine zunächst einmal in Frage stellt, ohne sie beim Namen zu nennen, die
neonazistischen Bewegungen der Ukraine wurden und werden von der NATO für
strategische Zwecke genutzt.
Es gibt zahlreiche Beweise dafür, dass
neonazistische Teams unter der Leitung der USA und der NATO beim Putsch auf dem
Maidan-Platz 2014 und beim Angriff auf ukrainische Russen ausgebildet und
eingesetzt wurden, um mit der Loslösung der Krim und ihrer Rückkehr nach
Russland eine neue Konfrontation in Europa ähnlich der des Kalten Krieges zu
provozieren.
Die Rolle des Asowschen Bataillons - gegründet
2014 von Andriy Biletsky, dem "weißen Führer", der sich für die
"Rassenreinheit der ukrainischen Nation einsetzt, die sich nicht mit
minderwertigen Rassen vermischen darf", ist emblematisch.
Nachdem das Asowsche
Bataillon für seine Grausamkeit ausgezeichnet worden war, wurde es in ein mit
Panzern und Artillerie ausgerüstetes Regiment der ukrainischen Nationalgarde
umgewandelt. Es bewahrte das Emblem, das dem der SS Das Reich nachempfunden
ist, und die ideologische Ausbildung seiner Rekruten ist der der Nazis
nachempfunden. Das Asowsche Regiment wird von US-Ausbildern ausgebildet, von
Vicenza in die Ukraine verlegt, flankiert von anderen der NATO.
Asow ist nicht nur eine
militärische Einheit, sondern eine ideologische und politische Bewegung.
Biletski ist der charismatische Führer vor allem für die Jugendorganisation,
die im Hass gegen Russen erzogen und militärisch ausgebildet wird. Gleichzeitig
werden in Kiew Neonazis aus ganz Europa, darunter auch Italien, rekrutiert. So
ist die Ukraine zur "Kinderstube" des wiederauflebenden
Nationalsozialismus im Herzen Europas geworden.
Die Stimmenthaltung Italiens ist Teil dieses
Rahmens, auch wenn es in der Generalversammlung nicht für die Resolution
gestimmt hat. Das Parlament stimmte dem zu, als es 2017 ein Memorandum of
Understanding mit dem Präsidenten des ukrainischen Parlaments Andriy Parubiy
unterzeichnete. Andriy Parubiy ist der Gründer der Ukrainischen
Nationalsozialistischen Partei, die nach dem Modell des Hitlerischen
Nationalsozialismus organisiert ist; er ist der Chef der Neonazi-Kader, die für
Morde und heftige Schläge gegen politische Gegner verantwortlich sind.
Er wird derjenige sein, der die italienische
Regierung zur UN-Resolution gegen den Nationalsozialismus beglückwünscht, die
nicht zur Abstimmung gelangt ist, in Übereinstimmung mit dem, was er im
Fernsehen erklärt hat: "Der größte Mann, der direkte Demokratie
praktizierte, war Adolf Hitler."
Il-Manifest, 24. November
2020
Übersetzung:
K.R.
/https://www.niagarafallsreview.ca/content/dam/thestar/news/canada/2021/09/25/huawei-executive-meng-wanzhou-receives-warm-welcome-upon-return-to-china/_1_meng_wanzhou_2.jpg)
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